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Ludwigshafen Rheingönheim: Neustart für Neubaugebiet?
Thu, 24 Oct 2024 11:30:00 GMT
675 ,Im Kappes’ – Information zur Aufstellung“ jedenfalls direkt nach den Etatberatungen 2025 auf der Tagesordnung. Bisher konnte die Verwaltung mit ihren Plänen für ein neues Baugebiet am Stadtrand ...
SPD zurückhaltend bei FDP-Vorstoß für strengere Migrationspolitik
Sun, 06 Oct 2024 09:08:00 GMT
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen. Dirk Wiese, der ...
Kürzungen für Ausreisepflichtige: SPD warnt die FDP, in der Migrationspolitik „zu überdrehen“
Sun, 06 Oct 2024 09:06:00 GMT
Die FDP will Deutschland ... Zu sehen auf WELT TV, im Livestream auf WELT.de sowie im Anschluss in der Mediathek & TV-App. In der Kanzlerpartei SPD nimmt man den Vorstoß des Koalitionspartners ...
Regierung im Kreuzverhör: SPD-Antrag scheitert an „Jamaika“
Mon, 23 Oct 2017 17:00:00 GMT
Der Bundestag hat sich mit einer Mehrheit von Union, FDP und Grünen gegen einen SPD-Vorstoß ausgesprochen ... Verhalten der möglichen Partner im Bundestag wünschenswert wäre.
Vor Rentendebatte im Bundestag: SPD wirft FDP "Bruch des Koalitionsvertrags" vor
Thu, 26 Sep 2024 04:01:00 GMT
Das Rentenpaket aus dem Haus von Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) sorgt für Streit in der Koalition: Die FDP will wegen der befürchteten Kosten massive Änderungen an der Vorlage ...
Sicherheitspaket sorgt für Ärger in der SPD – FDP fordert „weitere Asylverschärfungen“
Wed, 16 Oct 2024 10:15:00 GMT
Wie viele SPD-Abgeordnete am Ende im Plenum tatsächlich gegen die Gesetzentwürfe ... Während die Debatte um dieses Maßnahmenpaket noch läuft, dringt die FDP bereits auf weitere ...
"Wäre fahrlässig": FDP und SPD strikt gegen Habecks Gasnetz-Schrumpfung
Mon, 18 Mar 2024 19:06:00 GMT
Bei SPD und FDP ... "Als FDP-Fraktion sehen wir die technologische Entwicklung und künftige Verfügbarkeit von Wasserstoff deutlich optimistischer, als man das offenbar im ...
FDP verlangt Änderungen SPD will Rentenpaket nicht mehr aufschnüren
Thu, 28 Mar 2024 22:22:00 GMT
Das Reformpaket von Lindner und Heil ist der FDP im Nachhinein allerdings ... dieser Regierung", sagte Mast. Die SPD-Politikerin reagierte auf einen Vorstoß des Parlamentarischen ...
SPD zurückhaltend bei FDP-Vorstoß für strengere Migrationspolitik
Sun, 06 Oct 2024 11:00:00 GMT
Berlin. Beim Koalitionspartner SPD wird der Vorstoß der FDP für migrationspolitische Verschärfungen zurückhaltend zur Kenntnis genommen. Dirk Wiese, der Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, ...